Die Zeit, die für die Betreuung eines Kindes oder eines Angehörigen zur Verfügung steht, lässt sich nicht allein im Kalender festlegen. Sie hängt auch davon ab, auf welchen Teil des Einkommens ein Haushalt verzichten kann und welche Arbeitsorganisation der Arbeitgeber akzeptiert. Dieser Unterschied zwischen theoretischer Möglichkeit und tatsächlicher Nutzung rückt mit der Rücknahme des luxemburgischen Gesetzentwurfs zur Teilzeitarbeit aus familiären Gründen wieder in den Vordergrund.
Am 17. November kündigte Arbeitsminister Marc Spautz in der Chambre an, dass der Entwurf vorübergehend zurückgezogen werde, um ihn zu überarbeiten. RTL berichtet, der Minister halte am Grundsatz einer solchen Regelung fest und erkenne zugleich die im Sommer geäußerte Kritik an. Es handelt sich also weder um eine neue Möglichkeit, die Beschäftigten bereits offensteht, noch um die Abschaffung der Teilzeitarbeit, die es heute schon gibt.
Der Knackpunkt: Wer kann die Regelung nutzen?
Laut dem Bericht von RTL richten sich die Einwände gegen einen Mechanismus, von dem in der vorgeschlagenen Form vor allem höhere Einkommen profitieren würden und der Frauen sowie geringer bezahlte Personen benachteiligen könnte. Diese Kritik betrifft die Verteilung des Vorteils: Dieselbe Arbeitszeitverkürzung bedeutet für zwei Haushalte mit unterschiedlichen finanziellen Spielräumen nicht dieselbe Entscheidung.
Die Frage geht damit über die Zahl der zulässigen Arbeitsstunden hinaus. Eine Regelung kann auf dem Papier zugänglich sein und dennoch schwer nutzbar bleiben, wenn ein geringeres Gehalt die Miete, die Betreuungskosten oder die laufenden Ausgaben unter Druck setzt. Ebenso wichtig wie die formelle Möglichkeit ist, wie eine Familie die Arbeitszeitverkürzung unter ihren Mitgliedern aufteilt. Das sind Fragen, die im künftigen Gesetzentwurf geprüft werden müssen, keine bereits gemessenen Auswirkungen einer in Kraft getretenen Reform.
Der Minister verspricht einen überarbeiteten Vorschlag. Aus dem eingesehenen Bericht lässt sich weder ein neuer Zeitplan für die Anwendung noch ein finanzieller Ausgleich oder endgültige Anspruchsvoraussetzungen ableiten. Wer jetzt eine berufliche Veränderung plant, muss sich daher an den geltenden Regeln und am Vertrag orientieren, nicht an einer erwarteten Fassung der Reform.
Die gewöhnliche Teilzeitarbeit bleibt geregelt
Das offizielle Merkblatt von Guichet.lu zum Teilzeitarbeitsvertrag beschreibt eine zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbarte Wochenarbeitszeit, die unter der im Unternehmen geltenden normalen Arbeitszeit liegt. Dieser rechtliche Rahmen allein begründet kein automatisches Recht, die Arbeitszeit einseitig auf das gewünschte Maß zu reduzieren.
Im Vertrag müssen die Arbeitszeit und ihre Verteilung festgelegt werden. Eine Verringerung des Arbeitsvolumens hat praktisch unterschiedliche Auswirkungen, je nachdem, ob dadurch ein ganzer Arbeitstag frei wird, jeder Arbeitstag kürzer ist oder die Verteilung variiert. Für jemanden, der die Arbeit mit familiären Verpflichtungen vereinbaren muss, kann diese Verteilung ebenso entscheidend sein wie der angegebene Prozentsatz.
Guichet.lu erinnert außerdem daran, dass Teilzeitbeschäftigte die gesetzlich oder tarifvertraglich anerkannten Rechte behalten. Bei einer gleichwertigen Tätigkeit und gleicher Qualifikation ist die Vergütung unter Berücksichtigung der Arbeitszeit und der Betriebszugehörigkeit anteilig. Bei Rechten, die an die Betriebszugehörigkeit geknüpft sind, wird diese so berücksichtigt, als hätte die Person in Vollzeit gearbeitet.
Diese Betriebszugehörigkeit ist vom tatsächlich erzielten Einkommen zu unterscheiden. Der Erhalt von Rechten hebt die mit einer verkürzten Arbeitszeit verbundene Einkommenseinbuße nicht auf. Vor der Unterzeichnung ermöglichen eine Gehaltsberechnung und eine Erläuterung der variablen Vergütungsbestandteile, konkrete Beträge zu besprechen, statt allein vom üblichen Monatsgehalt auszugehen.
Vertraglich festgelegte und tatsächlich geleistete Arbeitsstunden
Ein weiterer Punkt, der geklärt werden muss, sind Überschreitungen der Arbeitszeit. Das offizielle Merkblatt sieht Regeln für die Verteilung der Arbeitszeit über einen Referenzzeitraum und Grenzen für Abweichungen vor; vertragliche Möglichkeiten sind ebenfalls geregelt. Außerdem heißt es darin, dass Überstunden gemäß den Vertragsbedingungen die Zustimmung beider Parteien voraussetzen. Teilzeitarbeit ist daher nicht als ständige Verfügbarkeit auf Grundlage einer reduzierten Vergütung zu verstehen.
Für ein Gespräch mit dem Arbeitgeber sind vier Fragen hilfreich: Welche Arbeitszeit wird im Vertrag festgehalten, an welchen Tagen wird gearbeitet, wie werden Überschreitungen behandelt und welche Bedingungen gelten für eine spätere Änderung? Das sind Punkte, die verhandelt und überprüft werden sollten, keine Zusage, dass alle Wünsche erfüllt werden.
Die nächste Fassung des Gesetzentwurfs zur familienbedingten Teilzeitarbeit muss eine klare Antwort auf ein konkretes Problem geben: Zeit freizumachen, ohne diese Möglichkeit Haushalten vorzubehalten, die ohnehin über den größten Spielraum verfügen. Ob die Regelung nützlich ist, wird sich an den tatsächlichen Bedingungen, dem Einkommen und der Verteilung des Aufwands messen lassen.
Die Chambre des députés in Luxemburg. Archivaufnahme von 2009. Foto: Ex13, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0.






